Berlin (PVS Verband), 9. Mai 2018 – Mit großer Verwunderung hat der Vorstand des Verbandes
der Privatärztlichen Verrechnungsstellen e.V. (PVS Verband) zur Kenntnis genommen, dass
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit einer nicht durch den Koalitionsvertrag gedeckten
Interpretation der Aufgabe der einzusetzenden wissenschaftlichen Kommission zur
Erarbeitung einer modernen Vergütungssystematik aufwartet.

 

In einem Interview mit der Ärzte Zeitung vom heutigen Tag sagt Spahn: „Auftrag der
Kommission ist, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Vergütung von privat und gesetzlich
erbrachten ärztlichen Leistungen vereinheitlich werden kann.“ Von einer Vereinheitlichung der
Vergütungsregularien ist indes im Koalitionsvertrag nicht die Rede. Dort wird darauf
hingewiesen, dass sowohl die ambulante Honorarordnung in der Gesetzlichen
Krankenversicherung (EBM) als auch die Gebührenordnung der Privaten Krankenversicerung
(GOÄ) refomiert werden müssten. Deshalb solle ein modernes Vergütungssystem geschaffen
werden, das den Versorgungsbedarf der Bevölkerung und den Stand des medizinischen
Fortschritts abbilde. Es solle auf Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums eine
wissenschaftliche Kommission eingesetzt werden, die bis Ende nächsten Jahres Vorschläge
vorlegen soll.

„Die Kommission soll Vorschläge für ein modernes Vergütungssystem erarbeiten, nichts
sonst“, sagt Dr. Jochen-Michael Schäfer, Vorsitzender des PVS Verbandes. „Von einer
Vereinheitlichung von EBM und GOÄ ist keine Rede.“

Tatsächlich sind einige Gesundheitspolitiker der Annahme, eine Vereinheitlichung der
Gebührenordnungen könne das Problem der vermeintlichen Ungleichbehandlung von Privatund
Kassenpatienten beheben. Dabei wird außer Acht gelassen, dass EBM und GOÄ völlig
unterschiedliche Zielsetzungen bedienen. Der EBM ist ein in erster Linie ein Instrument der
Mengensteuerung in einem budgetierten System, während die GOÄ alle ärztlichen Leistungen
auf dem aktuellen Stand der Medizin abbilden können muss. „Wir möchten eindringlich davor
warnen, die Ergebnisse der Kommissionsarbeit vorwegzunehmen. GOÄ und EBM sind
systematisch inkompatibel, eine Vereinheitlichung der Gebührenordnung taugt nicht dazu, die
grundsätzlichen Probleme des deutschen Gesundheitssystems zu beheben“, warnt der
Vorstand des PVS Verbandes.

Der PVS Verband vertritt als Dachorganisation von bundesweit 11 Privatärztlichen
Verrechnungsstellen, die als ärztliche Gemeinschaftseinrichtungen das privatärztliche
Honorarmanagement im Auftrag ihrer Mitglieder übernehmen, die berufspolitischen
Interessen von mehr als 25.000 niedergelassenen Ärzten, Zahnärzten und leitenden
Krankenhausärzten.

 

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